„Gemeinsam Lösungen finden“- Türk-Nachbaur bei Schonacher Bürgermeister Frey zu Besuch
Im Rahmen ihrer Bürgermeisterbesuche im Schwarzwald-Baar-Kreis ließ sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur von Bürgermeister Jörg Frey einen umfassenden Einblick in die aktuelle Lage in Schonach geben.
Im Gespräch kamen vielfältige Themen auf den Tisch – von den Vorbereitungen zum 750jährigen Gemeindejubiläum über konkrete kommunale Herausforderungen bis hin zur Frage, wie bundespolitische Entscheidungen auf lokaler Ebene wirken.
Ein zentrales Thema war der kürzlich verhandelte Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD im Bund. Bürgermeister Frey äußerte sich überzeugt davon, dass eine solche Koalition notwendig sei, um politische Handlungsfähigkeit zu sichern und die demokratische Mitte zu stärken. Türk-Nachbaur, die selbst an den Verhandlungen mitgewirkt hatte, insbesondere im Bereich Europa, sprach offen über ihre eigenen Bedenken bei einigen Punkten. Dennoch betonte sie, dass Kompromisse ein Grundpfeiler demokratischer Prozesse seien: „Das ist Demokratie.“
Frey forderte spürbare und mutige Reformen – vor allem bei überbordender Bürokratie. Zu viele Projekte scheiterten derzeit an komplizierten Genehmigungsverfahren, Personalmangel und realitätsfernen Regelungen. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule sei ein Beispiel dafür: gut gemeint, aber unter den aktuellen Bedingungen kaum umsetzbar. Auch die finanzielle Belastung der Kommunen wachse stetig – obwohl der Haushalt noch genehmigungsfähig sei, zeichnen sich schwierige Jahre ab, gerade mit Blick auf anstehende Investitionen und neue gesetzliche Verpflichtungen. Deshalb sei wichtig, dass die Gelder des Strukturfonds auch bei den Kommunen ankommen würden, damit diese die Infrastruktur (Schulen, Kindergärten, Straßen und Brücken usw.) unterhalten und sanieren können.
„Lösungen finden und Herausforderungen überwinden – das muss unser gemeinsamer Anspruch sein“, sagte Türk-Nachbaur mit Blick auf die vielen Themen, die Bürgermeister Frey schilderte. Dabei sei klar: Viele Probleme könnten nur im Schulterschluss zwischen Kommunen, Ländern und Bund gelöst werden. „Weniger Egoismus, mehr Gemeinschaft muss es heißen für unsere Gesellschaft“, betonte Frey. Gerade im Miteinander vor Ort zeige sich, was funktionierende Integration bedeute. Auch müssten jetzt schnelle und deutlich wahrnehmbare Veränderungen erfolgen, damit die Bürger merken, dass es die Koalition ernst meine.
Beide waren sich einig: Bürokratieabbau gelingt nicht allein durch neue Gesetze. Dafür brauche es auch ein Umdenken in der Gesellschaft. „Weniger Ich, mehr Wir – so muss es künftig laufen“, sagte Bürgermeister Frey und sprach von einem nötigen Kulturwandel. Türk-Nachbaur machte deutlich: „Vorschriften wachsen nicht wie Unkraut in Berlin – sie entstehen, weil wir als Gesellschaft nach Sicherheit und Gerechtigkeit rufen. Oft beginnt es ganz alltäglich: Der Nachbar fühlt sich gestört, schreibt einen Brief – und schon wird eine neue Regel geboren. Wer wirklich weniger Regeln will, muss auch aushalten können, dass nicht alles nach dem eigenen Geschmack läuft. Denn nicht jede Entscheidung ist bequem – aber sie dient dem Zusammenhalt und dem Gemeinwohl.“
Ein weiteres zentrales Thema war die Migration. Frey sprach offen über die Herausforderungen und die dringende Notwendigkeit nach gesetzlichen Veränderungen, aber auch über gelungene Beispiele gelebter Integration – etwa die Einladung eines türkischstämmigen Mitbürgers zum Fastenbrechen, die ihn persönlich bewegte. Solche Erfahrungen stünden für viele positive Entwicklungen, die in der öffentlichen Wahrnehmung oft zu kurz kämen.
Beide Gesprächspartner waren sich einig, dass komplexe politische Themen – ob Koalitionsverhandlungen, Migration oder das Gebäudeenergiegesetz – in der medialen Berichterstattung oft verkürzt dargestellt würden. Gerade im ländlichen Raum fehle es zunehmend an kritischem, fundiertem Journalismus. Diese Entwicklung trage zur allgemeinen Unzufriedenheit bei und erschwere den politischen Diskurs zusätzlich.
Der Austausch zwischen Bürgermeistern und Abgeordneten sei unverzichtbar, bestätigten beide Seiten. Denn Bundespolitik wirkt bis in die Rathäuser – und gleichzeitig liefert die kommunale Praxis wichtige Impulse für Entscheidungen auf Bundesebene. „Konstruktives Feedback aus den Gemeinden zu hören und mitzunehmen, ist der Kern meiner Arbeit“, betonte Türk-Nachbaur. „Gerade in bewegten Zeiten wird dieser Austausch entscheidend sein, um unsere Demokratie gemeinsam zu stärken und Politik nah an den Menschen zu gestalten.“ Zuversichtlich verabschiedeten sich beide Amtsträger mit dem klaren Wunsch, diesen Dialog künftig ebenso intensiv weiterzuführen.